REDUCT® - Verkaufsbedingungen und Entschädigungsvereinbarung
WICHTIGER HINWEIS
LESEN SIE DIE BESTIMMUNGEN UND BEDINGUNGEN IHRER LIZENZVEREINBARUNG SORGFÄLTIG DURCH, BEVOR SIE DAS GERÄT BENUTZEN. DIE BEDINGUNGEN UND DIE ENTSCHÄDIGUNGSVEREINBARUNG STELLEN ZUSAMMEN MIT ALLEN ANWENDBAREN ZUSÄTZEN DIE GESAMTE VEREINBARUNG ZWISCHEN IHNEN (DEM "LIZENZNEHMER") UND DEM LIZENZGEBER DAR. ("REDUCT®") IN BEZUG AUF DIE HIERUNTER GELIEFERTE AUSRÜSTUNG UND DOKUMENTATION DAR. DURCH DIE NUTZUNG DES GERÄTS AKZEPTIEREN SIE DIE BEDINGUNGEN DIESER VEREINBARUNG. FALLS SIE DAZU NICHT BEREIT SIND, SENDEN SIE DIE UNGEÖFFNETE VERPACKUNG UNVERZÜGLICH ZURÜCK UND ERHALTEN EINE VOLLE ERSTATTUNG.
DEFINITIONEN. "Vertrag" bedeutet das Produktbestellformular und diese Bedingungen;
"Liefergegenstände" bedeutet das Produkt, die Dokumentation und die REDUCT®-Wartungsdienste;
Lieferung" oder "Lieferadresse" bezeichnet die Produktionsstätten der REDUCT®-Gruppe in Belgien "ab Werk";
"Lieferdatum" ist das im jeweiligen Produktbestellformular angegebene Lieferdatum;
"Dokumentation" bezeichnet die Bedienungshandbücher und Benutzeranleitungen, die im Produktbestellformular mit Titel und Referenznummer angegeben sind;
"Geschätzte Produktlieferzeit" bedeutet die geschätzte Lieferzeit für das Produkt;
"Ausrüstung" bedeutet Produktausrüstung, die durch REDUCT®-Wartungsdienste abgedeckt ist;
"Rechte an geistigem Eigentum" bedeutet Patente, Warenzeichen, Dienstleistungsmarken, Geschmacksmusterrechte (ob eintragungsfähig oder nicht), Urheberrechte, Know-how und andere ähnliche Rechte oder Verpflichtungen, ob in einem Land eintragungsfähig oder nicht;
"Lizenz" bedeutet die von REDUCT® gewährte nicht-exklusive Lizenz zur Nutzung des/der Lizenzierten Programme(s) auf und in Verbindung mit den Liefergegenständen;
"Lizenziertes Programm" bedeutet die Kommunikationssoftware des Feldcomputers;
"Wartungsdienste" sind die Dienste, die mit der Lieferung des Produkts gemäß den in Anhang A beschriebenen Bedingungen einhergehen;
"Partei" bedeutet entweder Verkäufer oder Käufer, zusammen als "PARTEIEN" bezeichnet.
"Produkt" bezeichnet jedes im Produktbestellformular angegebene Produkt;
"REDUCT®-Material" bezeichnet geistiges Eigentum an REDUCT®-Datenausgaben in Form von u.a. csv, Karten, in digitalem Format, Analysen, Entwürfen, Dokumentationen, Angeboten, etc. sowie alle vorbereitenden Arbeiten dazu.
REDUCT OBLOGATIONS REDUCT® liefert das Produkt und die Wartungsleistungen "ab Werk" an die Produktionsstätten der REDUCT®-Gruppe in Belgien ("REDUCT® Depot").
REDUCT® wird das Produkt zum Liefertermin liefern. Wenn REDUCT® zu irgendeinem Zeitpunkt Grund zu der Annahme hat, dass sie nicht in der Lage sein wird, das Produkt zum Liefertermin zu liefern, wird REDUCT® den Auftraggeber unverzüglich über die Ursache und den voraussichtlichen Zeitraum der Verzögerung informieren.
Für den Fall, dass REDUCT® das Produkt nicht zum Liefertermin liefern kann, wird REDUCT® alle zusätzlichen Ressourcen bereitstellen, die erforderlich sind, um die Lieferung des Produkts so schnell wie möglich zu ermöglichen.
Durch die Verzögerung verlängern sich gegebenenfalls automatisch die im obigen Produktbestellformular vereinbarten Fristen um den Betrag der Verzögerung.
PREIS Der Preis für das Produkt und die Liefergegenstände ergibt sich aus der Preisliste von REDUCT® zum Zeitpunkt der jeweiligen Produktbestellung.
Der Preis versteht sich zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer und der Kosten für Verpackung und Transport sowie sonstiger Zölle, Abgaben und Gebühren (die vom Kunden zu tragen sind).
BESCHRÄNKTE GARANTIE/BESCHRÄNKUNG DER RECHTSMITTEL REDUCT® garantiert, dass das Produkt den Spezifikationen von REDUCT® entspricht, WAS DIE BESCHRÄNKTE AUSDRÜCKLICHE GARANTIE DES HERSTELLERS FÜR DAS PRODUKT IST, die ein (1) Jahr ab Lieferdatum beträgt, unter der Voraussetzung, dass der Kunde alle Nutzungs- und Wartungsinformationen und -daten von REDUCT® verarbeitet hat. Eine Änderung dieser Spezifikationen ist nur mit ausdrücklicher Zustimmung von REDUCT® und dem Kunden möglich. REDUCT® HAT WEDER GEGENÜBER DEM KUNDEN NOCH GEGENÜBER DRITTEN IM ALLGEMEINEN ZUSÄTZLICHE ODER UNABHÄNGIGE ZUSICHERUNGEN, GARANTIEN ODER VEREINBARUNGEN, WEDER AUSDRÜCKLICH NOCH STILLSCHWEIGEND, IN BEZUG AUF DAS PRODUKT UND DIE AUSRÜSTUNG, NOCH IN BEZUG AUF DIE HERSTELLUNG, DAS DESIGN, DEN ZUSTAND, DIE HALTBARKEIT, DIE EIGNUNG, DIE GEBRAUCHSTAUGLICHKEIT ODER DIE BESTIMMUNG DURCH DEN KUNDEN ODER DEN ENDNUTZER FÜR EINEN BESTIMMTEN ZWECK ODER DIE MARKTGÄNGIGKEIT DER AUSRÜSTUNG ABGEGEBEN UND IST NICHT VERANTWORTLICH FÜR OFFENSICHTLICHE ODER VERBORGENE MÄNGEL DARIN ODER FÜR SCHÄDEN, DIE SICH DARAUS ERGEBEN, GLEICHGÜLTIG OB ES SICH UM TATSÄCHLICHE, BESONDERE, FOLGE- ODER NEBENSCHÄDEN HANDELT.
REDUCT® garantiert, dass das Produkt allen europäischen oder belgischen gesetzlichen Vorschriften über die Sicherheit und Gesundheit von Produkten entspricht, unter der Voraussetzung, dass der Kunde alle Gebrauchs- und Wartungshinweise beachtet hat.
Die Garantie von REDUCT® kann unter keinen Umständen in Anspruch genommen werden, wenn das Produkt oder einer seiner Bestandteile vom Kunden geöffnet, demontiert, entsiegelt oder verändert wurde, oder wenn das Produkt vom Kunden zu einem größeren oder kleineren Ganzen zusammengebaut wurde, ohne dass dies in den oben genannten Spezifikationen festgelegt wurde, oder wenn das Produkt für eine andere als die in den genannten Spezifikationen angegebene Anwendung verwendet wurde, oder wenn das Produkt durch den Kunden während des Transports oder durch unsachgemäße Lagerung, Installation, Bedienung, Missbrauch (darunter, ohne Einschränkung, die Verwendung des Produkts ohne die Wartungsdienste von REDUCT®), Missbrauch, nachlässige Verwendung oder Reparatur oder Veränderung oder durch eine Verwendung, die nicht den spezifischen oder allgemeinen Anweisungen von REDUCT® entspricht, beschädigt wurde, oder wenn der Schaden aufgrund von Ursachen außerhalb des Produkts entstanden ist.
Wenn ein Produkt an den Kunden geliefert wird, nimmt der Kunde dieses Produkt ausdrücklich oder stillschweigend innerhalb von 8 Tagen nach der Lieferung an. Diese Abnahme bezieht sich auf die Übereinstimmung des Produkts mit den Spezifikationen. Bei versteckten Mängeln des Produkts muss der Kunde die oben genannte Garantie innerhalb von 8 Tagen nach dem Vorfall, der zur Inanspruchnahme der Garantie geführt hat, geltend machen, spätestens jedoch innerhalb von 3 Monaten nach der Lieferung.
REDUCT® haftet in keinem Fall für besondere, zufällige, indirekte Schäden oder Folgeschäden. In keinem Fall übersteigt die Haftung von REDUCT® die Reparatur, den Ersatz oder die Kosten für das von REDUCT® gekaufte spezifische Produkt.
REDUCT® oder ein mit REDUCT® verbundenes Unternehmen übernimmt keine Haftung für Schäden am Netzwerk des Kunden, die nicht auf ein vorsätzliches Fehlverhalten von REDUCT® zurückzuführen sind. In keinem Fall übersteigt die Haftung von REDUCT® oder eines mit REDUCT® verbundenen Unternehmens den Preis des von REDUCT® gekauften Produkts, unabhängig davon, ob eine solche Haftung auf einem Vertrag, einer unerlaubten Handlung, einem Gesetz oder einer anderen Grundlage beruht, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Vertragsbruch, Garantieverletzung, Fahrlässigkeit, Gefährdungshaftung, fahrlässige Täuschung und andere Delikte.
Wenn eine Reklamation über ein Produkt von REDUCT® als begründet angesehen wird, kann REDUCT® entscheiden, das Produkt zu reparieren oder durch ein neues oder ähnliches Produkt zu ersetzen.
RECHNUNGSTELLUNG UND ZAHLUNG Alle Rechnungen sind an den Kunden unter der Adresse und dem Namen auszustellen, die im Produktbestellformular angegeben sind.
REDUCT® hat das Recht, Zahlung gegen Lieferung zu verlangen. Andernfalls hat die Zahlung durch den Auftraggeber innerhalb von dreißig (30) Kalendertagen ab Rechnungsdatum zu erfolgen.
Alle Beanstandungen einer Rechnung durch den Auftraggeber müssen REDUCT® innerhalb von acht (8) Kalendertagen ab Rechnungsdatum mitgeteilt werden. Wenn der Auftraggeber REDUCT® nicht innerhalb dieser Frist benachrichtigt, gelten die Rechnungen als akzeptiert.
Sollte es zu einem Zahlungsverzug kommen, außer bei strittigen Beträgen, berechnet REDUCT® Verzugszinsen in Höhe des LIBOR-Satzes zuzüglich 5 % für die Anzahl der Kalendertage, an denen die Zahlung verspätet erfolgt.
TITEL, GEISTIGES EIGENTUM UND LIZENZEN Das Eigentum und die Gefahr an dem Produkt gehen mit der Lieferung des Produkts gemäß den Punkten 2.1 bis 2.4 auf den Kunden über.
REDUCT® gewährt dem Kunden eine nicht-exklusive Lizenz zur Nutzung des lizenzierten Programms. Die Lizenz ist auf die Nutzung auf und in Verbindung mit den Liefergegenständen beschränkt.
Das lizenzierte Programm und die Rechte an geistigem Eigentum sind und bleiben Eigentum von REDUCT®. Die Dokumentation ist urheberrechtlich durch REDUCT® geschützt, wobei alle Rechte vorbehalten sind. Gemäß dem Urheberrechtsgesetz dürfen das Lizenzprogramm und die Dokumentation ohne vorherige schriftliche Genehmigung von REDUCT® in keiner Form vervielfältigt werden. Der Kunde ist jedoch berechtigt, so viele Kopien anzufertigen, wie für die Betriebssicherheit und die Nutzung angemessen erforderlich sind. Solche Kopien und die Medien, auf denen sie gespeichert sind, sind Eigentum von REDUCT®.
Geistiges Eigentum, das einer Vertragspartei am Tag der Unterzeichnung des Abkommens gehört, bleibt Eigentum der betreffenden Vertragspartei.
Alle Produktionsmittel, Entwürfe, Methoden und Techniken, die von REDUCT® während der Entwicklung und/oder Herstellung des Produkts verwendet werden, bleiben Eigentum von REDUCT® , das alle geistigen Eigentumsrechte daran besitzt, unabhängig davon, ob sie von REDUCT® während der Herstellung des Produkts entwickelt oder erworben wurden oder nicht.
REDUCT®-Material ist Eigentum von REDUCT® und REDUCT® gewährt hiermit eine nicht ausschließliche, nicht übertragbare Lizenz (oder Unterlizenz, im Falle von geistigen Eigentumsrechten Dritter) zur Nutzung des REDUCT®-Materials, einschließlich - wenn und soweit REDUCT® solche Rechte gewährt werden und gewährt werden können - des Rechts, das REDUCT®-Material zu kopieren, zu ändern oder anzupassen, und des Rechts, es für die Zwecke anderer Parteien zu nutzen, für eine Laufzeit von 15 Jahren ab dem Datum der Unterzeichnung des Vertrags.
INKRAFTTRETENDE UND KÜNDIGUNG Diese Vereinbarung tritt mit dem Datum in Kraft, an dem das Produktbestellformular von beiden Parteien unterzeichnet wird.
Diese Vereinbarung kann entweder von REDUCT® oder dem Kunden mit sofortiger Wirkung gekündigt werden, wenn die andere Partei: (a) einen wesentlichen Verstoß gegen eine der Vertragsbedingungen begeht, der nicht innerhalb von 30 Kalendertagen nach einer schriftlichen Aufforderung zur Abhilfe behoben wurde; (b) eine Vereinbarung oder einen Vergleich mit ihren Gläubigern trifft oder vorschlägt oder einen Konkursverwalter, Zwangsverwalter, Verwalter, Liquidator, Geschäftsführer oder einen ähnlichen Beauftragten in Bezug auf ihr gesamtes Vermögen oder einen Teil davon bestellt oder einen Auflösungsbeschluss fasst (außer zum Zweck eines solventen Zusammenschlusses oder einer Umstrukturierung, bei der das daraus hervorgehende Unternehmen alle Verpflichtungen der betreffenden Vertragspartei aus diesem Vertrag übernimmt) oder aufgelöst wird oder vergleichbare Handlungen oder Verfahren nach ausländischem Recht vornimmt oder erleidet.
Die Beendigung dieses Abkommens entbindet die Parteien nicht von ihren jeweiligen Verpflichtungen im Rahmen noch ausstehender Aufträge und berührt weder die aufgelaufenen Rechte oder Verbindlichkeiten einer der Parteien noch die Fortgeltung der Klauseln 4, 5 und 7.
HÖHERE GEWALT Ist eine der Vertragsparteien von höherer Gewalt betroffen, so hat sie die andere Partei unverzüglich über Art und Umfang der betreffenden Umstände sowie über die voraussichtliche Dauer ihres Bestehens zu unterrichten.
REDUCT® ist nicht verantwortlich für Schäden oder Verspätungen, die durch höhere Gewalt oder andere staatliche oder nichtstaatliche Maßnahmen entstehen, einschließlich, aber nicht beschränkt auf Krieg, Aufruhr, Beschlagnahme und Embargo.
Sollte eine der Vertragsparteien durch höhere Gewalt für einen Zeitraum von mehr als zwei (2) Monaten an der Erfüllung ihrer Verpflichtungen aus diesem Vertrag gehindert werden, so ist die nicht säumige Vertragspartei berechtigt, diesen Vertrag unverzüglich durch Mitteilung an die andere Vertragspartei zu kündigen oder nach eigenem Ermessen den betreffenden Auftrag, der Gegenstand des Ereignisses der höheren Gewalt war, zu stornieren.
NACHRICHTEN
Alle im Rahmen des Abkommens erforderlichen oder zulässigen Mitteilungen bedürfen der Schriftform und sind persönlich mit Empfangsbestätigung, per Fax mit Empfangsbestätigung oder per Einschreiben an die oben genannten Anschriften der Vertragsparteien oder an eine andere Anschrift, die eine Vertragspartei der anderen mitgeteilt hat, zu richten.
ZUSTELLUNG
Dieses Abkommen kann von keiner der Vertragsparteien ohne die vorherige schriftliche Zustimmung der anderen Partei abgetreten werden. Keine Bestimmung dieses Abkommens kann von einem Dritten durchgesetzt werden.
GESAMTE VEREINBARUNG
Das Vorstehende stellt die gesamte Vereinbarung zwischen den Parteien in Bezug auf den Vertragsgegenstand dar. Der Vertrag kann nur durch eine von dem Kunden und REDUCT® unterzeichnete Urkunde geändert werden.
VALIDITÄT
Sollte sich eine Bestimmung dieser Vereinbarung als ungültig oder nicht durchsetzbar erweisen, aber gültig oder durchsetzbar sein, wenn ein Teil der Bestimmung gestrichen würde, so gilt die betreffende Bestimmung mit den Änderungen, die erforderlich sind, um sie gültig und durchsetzbar zu machen. Es wird ausdrücklich davon ausgegangen und vereinbart, dass jede einzelne Bestimmung dieser Vereinbarung, die eine Haftungsbeschränkung oder eine beschränkte Garantie vorsieht, von den Parteien als abtrennbar und unabhängig von jeder anderen Bestimmung gedacht ist und als solche durchgesetzt werden soll.
GELTENDES RECHT; GERICHTSBARKEIT.
Die Vereinbarung sowie die Rechte und Pflichten der Vertragsparteien unterliegen dem belgischen Recht und werden nach diesem ausgelegt und durchgesetzt, ohne Bezugnahme auf dessen Vorschriften zur Rechtswahl oder zum Kollisionsrecht. Die Parteien verzichten ausdrücklich auf jedes Recht auf einen Gerichtsstand, der ihnen sonst zustehen könnte. REDUCT® kann sich dafür entscheiden, die Gesetze eines anderen Landes oder Staates für verschiedene Bestimmungen oder Fragen, die sich aus dieser Vereinbarung ergeben, anzuwenden. Alle Streitigkeiten, die sich aus oder in Verbindung mit dieser Vereinbarung ergeben, werden den Gerichten in Antwerpen vorgelegt, die die ausschließliche Zuständigkeit haben.
ANHANG A zu den VERKAUFSBEDINGUNGEN UND DER HAFTUNGSVEREINBARUNG
REDUCT® Kalibrierungs- und Supportvertrag (CSA)
Deckung für zunächst ein (1) Jahr (*) ab Inkrafttreten dieser Vereinbarung: Kostenloser technischer/operativer Fernsupport.
Standard-Software-Upgrades.
Re-Kalibrierungen der OMU.
(*) Bei Verkäufen ohne Dongle wird der Versicherungsschutz automatisch auf jährlicher Basis verlängert, sofern der Kunde die jährliche CSA-Verlängerungsgebühr ohne Unterbrechung im Voraus bezahlt hat und nicht mit anderen fälligen Zahlungen im Rückstand ist. Bei Dongle-Verkäufen verlängert sich der Versicherungsschutz automatisch auf vierteljährlicher Basis, sofern der Kunde die vier (4) vorangegangenen Quartale der festen vierteljährlichen Softwarelizenzgebühr bezahlt hat und nicht mit anderen fälligen Zahlungen im Rückstand ist.
Kosten für Reparaturen: Teile und/oder Arbeit werden dem Kunden in Rechnung gestellt, außer für die Dauer der Produktgarantie von REDUCT® und falls diese gewährt wird. Allen Reparaturen geht eine Mitteilung über die Fehleranalyse, die geschätzten Kosten für die Teile und den voraussichtlichen Liefertermin voraus.
Ausschlüsse: Schäden aufgrund von Missbrauch, falscher Handhabung oder unsachgemäßer Bedienung des Geräts werden von der REDUCT® Produktgarantie nicht abgedeckt. Die Geräte müssen sauber an das REDUCT®-Depot geliefert werden. Arbeitsstunden, die durch die Reinigung der Geräte entstehen, um eine Fehleranalyse zu ermöglichen, sind nicht durch diesen Vertrag abgedeckt. Die Wartungs- und Reparaturkosten schließen die Versand- und Versicherungskosten zum/vom REDUCT® Depot aus.
Der Kunde verpflichtet sich, die Geräte in sicherer und ordnungsgemäßer Weise zu warten und zu benutzen, in Übereinstimmung mit allen bundes-, landes- und ortsüblichen Gesetzen und Verordnungen und in Übereinstimmung mit den schriftlichen und mündlichen Empfehlungen und Bedienungsanleitungen von REDUCT®. Sollte die Ausrüstung oder ein Teil davon unsicher werden, sich in einem baufälligen Zustand befinden oder nicht in gutem Betriebszustand sein, wird der Kunde REDUCT® unverzüglich benachrichtigen und den Betrieb der Ausrüstung oder eines Teils davon einstellen, bis diese von REDUCT® oder einer von REDUCT® beauftragten Person überprüft worden ist. REDUCT® trägt keine Verantwortung, Weisungsbefugnis oder Kontrolle über die Art und Weise der Wartung, der Nutzung oder des Betriebs der Ausrüstung durch den Kunden, es sei denn, er hat REDUCT® ausdrücklich mit der Erbringung dieser zusätzlichen Dienstleistung(en) beauftragt. Der Kunde erkennt an, dass REDUCT® kein Vertreter des Kunden für die Zwecke einer Inspektion, Reparatur oder Wartung ist. Der Kunde erkennt die ordnungsgemäße Nutzung und den Betrieb der Ausrüstung an und garantiert, dass die Ausrüstung nur von REDUCT®-zertifiziertem Personal bedient wird.
Fragen und Kommentare? Bitte senden Sie eine E-Mail an info@reduct.net.